Horst Arnold: AfD muss in Gänze vom Verfassungsschutz beobachtet werden!

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold begrüßt, dass der von AfD-Politikern gegründete rechtsnationale "Flügel" für den Verfassungsschutz nun ein Beobachtungsfall ist: "Das ist eine richtige und wegweisende Entscheidung. Ich wünsche mir allerdings, dass ... Weiterlesen

Horst Arnold zum Coronavirus: Es braucht ein Zwei-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket

Angesichts wirtschaftlicher Einbrüche infolge der Ausbreitung des Coronavirus fordert der Vorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, Horst Arnold, ein Zwei-Milliarden-Euro-Konjunkturpaket, um Arbeitsplätze zu sichern und den bayerischen Mittelstand zu unterstützen. Dazu Horst Arnold: "Bayern ... Weiterlesen

Bereits die siebte Auflage: Juso-Hallencup wieder ein voller Erfolg!

Auch die siebte Auflage des Juso-Hallencups war erneut ein voller Erfolg. Bei dem "wohl traditionsreichsten Fürther Hobby-Fußballturnier", so der stellvertretende Juso-Vorsitzende Peter Scheuenstuhl, spielten acht Teams aus Fürth und Umgebung um den Juso-Wanderpokal. Auf dem Siegertreppchen ... Weiterlesen

Horst Arnold zum 40. Todestag von Wilhelm Hoegner

Am Donnerstag, den 5. März, gedachte die SPD-Landtagsfraktion einem der größten und wichtigsten Sozialdemokraten des Landes. Anlass war sein 40. Todestag: Wilhelm Hoegner, der erste bayerische Ministerpräsident nach dem Krieg. Der leidenschaftliche Sozialdemokrat kämpfte ... Weiterlesen

Vach begeistert: Stadtführung mit Barbara Ohm

Von Peter Scheuenstuhl · Von der Vacher Mühle über die Kirche bis zur Brauerei: Vach hat viel zu bieten. Über 60 Interessierte folgten der Einladung der SPD Vach zu einem Stadtspaziergang durch den Fürther Norden. Unter der Führung der ehemaligen Stadtheimatpflegerin und Fürther Historikerin Barbara ... Weiterlesen

"Fürth bleibt Jung" – Fürther Jusos stellen ihr Wahlprogramm vor

Von Peter Scheuenstuhl · Mit über 120 Mitgliedern haben die Fürther Jusos mehr Mitglieder als die meisten anderen Parteien in Fürth. Mit einem eigenen Wahlprogramm unter dem Motto „Fürth bleibt Jung“ skizzieren die Fürther Jusos wie junge Politik in der Kleeblattstadt aussehen soll: modern, ... Weiterlesen

Horst Arnold: Freistaat versagt beim Thema Sozialwohnungen

Die Antwort auf eine aktuelle Anfrage des SPD-Fraktionschefs Horst Arnold offenbart: Der Freistaat kommt bei der Zahl sozial gebundener – und damit preisgünstiger – Mietwohnungen für einkommensschwache Menschen nicht vom Fleck: Im vergangenen Jahr ist die Zahl der sozial gebundenen Wohnungen ... Weiterlesen

15 Projekte für Fürth

„Wir wollen Fürth weiter voranbringen“, fasste Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung das Ziel für die kommenden sechs Jahre Rathauspolitik zusammen. Gemeinsam mit Matthias Dornhuber, dem Vorsitzenden der Fürther SPD, präsentierte er dafür 15 konkrete Projekte, die die ... Weiterlesen

So wählen Sie per Briefwahl!

Von Matthias Dornhuber · Am 15. März 2020 ist Kommunalwahl – und seit einigen Tagen werden die Briefwahlunterlagen ausgegeben! Wenn Sie am Wahltag nicht zur Wahl in ihr Wahllokal gehen können oder wenn Sie einfach in Ruhe zuhause wählen möchten, können Sie die Briefwahl beantragen. Dafür gibt es ... Weiterlesen

Frankens politischer Aschermittwoch mit Lars Klingbeil

Von Matthias Dornhuber · Frankens politischer Aschermittwoch in Zirndorf ist seit vielen Jahren eine feste Größe im politischen Kalender. Auch dieses Jahr konnte mit Lars Klingbeil, dem Generalsekretär der SPD, wieder ein herausragender Hauptredner gewonnen werden. Mit dabei sind außerdem Thomas Zwingel, ... Weiterlesen

Südstadt-SPD legt Stadtteil-Wahlprogramm vor: 10 Themen und 10 Kandidatinnen und Kandidaten für den größten Fürther Stadtteil

Die Kommunalwahlen am 15. März 2020 sind nicht mehr weit entfernt. In wenigen Tagen werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt und die Unterlagen zur Briefwahl können angefordert werden. Die Bürgerinnen und Bürger der Fürther Südstadt will die dortige Stadtteil-SPD mit einem ... Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion: Schnelles Internet für ganz Bayern

Zum Auftakt der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion hat der Vorsitzende Horst Arnold vor einer digitalen Spaltung Bayerns gewarnt. „Die Digitalisierung bietet große Chancen für Wirtschaft und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, gerade für ein Flächenland wie Bayern. ... Weiterlesen

Siebter Juso-Hallencup am 8. März im Julius-Hirsch-Sportzentrum

Von Peter Scheuenstuhl · Zum bereits siebten Mal veranstalten die Fürther Jusos am 8. März 2020 den mittlerweile traditionsreichen Juso-Hallencup. Das Angebot richtet sich wie in den Jahren zuvor an alle jungen Fürtherinnen und Fürther, die fußballinteressiert sind. Auch dieses Jahr geht es um Freude am ... Weiterlesen

50 Jahre in der Partei: Südstadt-SPD ehrt verdiente Mitglieder

Im Rahmen einer Feierstunde konnte der Vorsitzende der Südstadt-SPD Dr. Benedikt Döhla gleich zwei Parteimitglieder für ein halbes Jahrhundert Mitgliedschaft ehren: Gunda Eckardt trat der SPD im Jahr 1969 bei und setzte sich über fünf Jahrzehnte hinweg für die SPD im größten ... Weiterlesen

Neue Ehrung und höhere Förderung für Kreative

Von Peter Scheuenstuhl · Mit ihren Kulturpreisen, die alle zwei Jahre "an eine durch Geburt, Leben oder Werk mit Franken verbundene Persönlichkeit" vergeben werden, würdigt die Kleeblattstadt die außergewöhnlichen Leistungen hiesiger Künstler. "Ein Preis für ganze Vereine oder Organisationen fehlt ... Weiterlesen

Südausgang Fürther Hauptbahnhof: Südstadt-SPD will Auskunft über Barrierefreiheit

Von Dr. Benedikt Döhla · Der Südausgang des Fürther Hauptbahnhofs wird täglich von vielen tausend Bürgerinnen und Bürgern genutzt. In der Mehrzahl handelt es sich dabei um Bewohnerinnen und Bewohner der Südstadt, die von Fürths zentralem Verkehrsknotenpunkt aus ihren Heimweg antreten, auf dem Weg zur ... Weiterlesen

1.000 Bäume für Fürth

Von Matthias Dornhuber · Bäume sind der Schlüssel für ein gesundes Stadtklima. Sie sind CO2-Speicher, Schadstofffilter und Schattenspender und im Kampf gegen den Klimawandel von enormer Bedeutung. Deshalb stellt die SPD nicht nur politisch die Weichen für mehr Bäume: Unter dem Motto „1.000 Bäume ... Weiterlesen

Klageerfolg der SPD-Landtagsfraktion: CSU-Integrationsgesetz zum Teil verfassungswidrig

Die SPD-Landtagsfraktion hatte – gemeinsam mit den Grünen – gegen das 2017 von der CSU-Mehrheit durchgepeitschte sogenannte Integrationsgesetz geklagt – mit Erfolg. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof erklärte das Gesetz für teilweise verfassungswidrig. Die ... Weiterlesen

Haushalt der Rekorde – Schuldenabbau und rekordverdächtige Investitionen

Von Peter Scheuenstuhl · 15 Millionen Euro Schuldenabbau und rekordverdächtige Investitionen in Höhe von 54 Millionen Euro – es ist ein solides Fundament, auf dem der Haushalt für das Jahr 2020 steht, meint der SPD-Fraktionsvorsitzende Sepp Körbl. Kräftig investiert wird in Bildung und Soziales: Unter ... Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion: Schlingerkurs der Staatsregierung gefährdet Energiewende

Durch Ihren Schlingerkurs verunsichert die bayerische Staatsregierung die Menschen, vor allem auch weil sie bei der Energiewende faktisch auf der Bremse steht. Auf die Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Aiwanger hin forderten SPD-Fraktionschef Horst Arnold und die wirtschaftspolitische Sprecherin ... Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion: CSU und Freie Wähler ohne sozialen Kompass

Seit einem Jahr regiert in Bayern nun eine Koalition aus CSU und Freien Wählern. Die Bilanz nach einem Jahr fällt allerdings eher dürftig aus. Gerade dringend notwendige Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch der Ausbau der digitalen Infrastruktur bleiben auf der ... Weiterlesen

Carsten Träger: Eine Stiftung für Ehrenamt und Engagement

Von Matthias Dornhuber · „Millionen Menschen sind in unserem Land für das Gemeinwohl aktiv. Dieses Engagement verdient Anerkennung und Wertschätzung“, begründet der Fürther SPD-Bundestagsabgeordnete und SPD-Bezirksvorsitzende Carsten Träger das Vorhaben, eine neue Bundesstiftung für ... Weiterlesen

Klage der SPD-Landtagsfraktion gegen Bayerisches Integrationsgesetz wird verhandelt

Seit dem 29.10.2019 wird die Klage gegen das CSU-Integrationsgesetz der SPD-Landtagsfraktion und der Grünen-Fraktion vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof verhandelt. Das Gesetz war Ende des Jahres 2016 von der CSU-Mehrheit beschlossen worden. SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold, der als ... Weiterlesen

Mehr moderne Mobilität für die Südstadt

Von Dr. Benedikt Döhla · Seit mehreren Jahren fordert die Südstadt-SPD im Rathaus alternative Mobilitätsangebote für den größten Fürther Stadtteil. Nun gibt es endlich Fortschritte: An der Ecke Steuben-/Flößaustraße und am Stresemannplatz werden sogenannte Mobilpunkte eingerichtet, an denen ... Weiterlesen

SPD-Landtagsfraktion macht sich für flächendeckende Mobilfunkversorgung in Bayern stark

Zur beginnenden Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und -chefs in Elmau fordert die SPD-Landtagsfraktion die Anstrengungen zum Ausbau des Mobilfunks im Freistaat weiter zu erhöhen. Das ist auch ein Tagesordnungspunkt der Konferenz, deren Vorsitz dieses Jahr Bayern innehat. Dazu der ... Weiterlesen