SPD-Fraktionschef Arnold fordert Pakt für anständige Löhne und gegen Lohndumping
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert einen Pakt für anständige Löhne und gegen Lohndumping, um Niedriglöhne in system- und versorgungsrelevanten Berufen in Bayern zu verhindern. "Der Freistaat muss deutlich mehr Verantwortung übernehmen und mit Vertretern aus Gewerkschaften und Wirtschaft verbindliche Ziele vereinbaren", sagte Arnold bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag.
Ein zentraler Schlüssel für höhere Entgelte sei ... Weiterlesen
Apr
Parteiausschusssitzung
19:00 Uhr • Max-Seidel-Begegnungsstätte, Hirschenstraße 24, 90762 Fürth
Apr
Politischer Stammtisch
19:30 Uhr •
Apr
Offene Veranstaltung des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und Rassismus
18:00 Uhr • Online
SPD-Fraktionschef Arnold will Rechtssicherheit für Ärztinnen und Ärzte beim Impfen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold begrüßt, dass nun die Hausärztinnen und Hausärzte in die bayerische Impfkampagne einbezogen werden und Ermessensspielraum bei den Impfungen erhalten sollen, fordert aber zugleich Rechtssicherheit für die Medizinerinnen und Mediziner. ... Weiterlesen
SPD-Fraktion: Fürth soll sich als Modellstadt für Öffnungen nach dem „Tübinger Modell“ bewerben
„Mithilfe von Schnelltests kann es gelingen, Einzelhandel und Außengastronomie in absehbarer Zeit zu öffnen und kulturelle Angebote möglich zu machen“, ist der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Fürther Stadtrat, Sepp Körbl, sicher. Die Frakion hat den ... Weiterlesen
Fraktionschef Arnold fordert gemeinsame Lösungen zu Transparenz und Lobbyregister
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert in einem Brief an Landtagspräsidentin Ilse Aigner und die Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag eine gesetzliche Verschärfung der Regelungen zu Transparenz sowie ein Lobbyregister. "Die aktuellen ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion fordert Bericht zu sämtlichen Maskenkäufen der Staatsregierung
Angesichts mehrerer Korruptionsaffären von Unionspolitikern auch aus Bayern, die die Beschaffung von Schutzmasken betreffen, hat SPD-Fraktionschef Horst Arnold eine umfassende Anfrage an die bayerische Staatsregierung gerichtet. Darin verlangt er Auskunft zu sämtlichen Ankäufen, die diese seit Beginn ... Weiterlesen
Neue Freisportanlagen für die Südstadt
Grünes Licht vom Stadtrat: Nachdem die neue Fachakademie für Sozialpädagogik ihren Betrieb aufgenommen hat, sollen nun die Freisportanlagen auf dem Gelände des Schulkomplexes Fronmüllerstraße neu errichtet. „Aus dem bisherigen nicht normgerechten Rasenspielfeld wird ein ... Weiterlesen
Fahrradumfrage: Fürth unter Top 10 bundesweit
Von · "Wie ist Radfahren in Fürth?" Alle zwei Jahre stellt der ADFC-Fahrradklimatest genau diese Frage den Fürtherinnen und Fürthern. Und die meinen: Es ist deutlich besser geworden! Im Vergleich zu 2018 gelang der Kleeblattstadt ein satter Sprung nach vorne – von ... Weiterlesen
Landesliste der BayernSPD steht – Fürther Abgeordneter Carsten Träger auf Platz 3
Am vergangenen Samstag hat die BayernSPD im Stadion des SC Schwabach 04 ihre Landesliste zur Bundestagswahl im September aufgestellt. Unter offenem Himmel, strengsten Hygieneauflagen und erheblicher Windstärke haben wir – „sturmerprobt“, wie es die Landesvorsitzende Natascha Kohnen ... Weiterlesen
Maskenskandal: SPD-Fraktionschef Arnold fordert CSU und FW zu eidesstattlicher Versicherung auf
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold hält die internen Abfragen, die die beiden bayerischen Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler sowie die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion in den vergangenen Tagen in ihren Reihen durchgeführt haben, für unzureichend, um die dringend notwendige Transparenz ... Weiterlesen
„Wunderbare Erfolgsgeschichte“: 10 Jahre Juso-Relaunch in Fürth
„Die hervorragenden Voraussetzungen in Fürth nutzen und die Jusos gemeinsam wieder als die Ansprechtpartner in Fürth zu positionieren“ – dieses Ziel setzte sich die politische Jugendorganisation der Fürther SPD, die Jusos, auf ihrem Juso-Relaunch am 11. März ... Weiterlesen
Carsten Träger: Durchbruch für das Lieferkettengesetz
Von · „Ausbeutung gehört geächtet. Die Verantwortung der Unternehmen endet nicht am Werkstor – in der gesamten Lieferkette darf es nicht zu Menschenrechtsverletzungen kommen“, erklärt der Fürther SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Träger anlässlich des im ... Weiterlesen
Umfassendes Maßnahmenpaket für Fürther Kunst und Kultur beschlossen
Bei den Haushaltsberatungen hatte sich die SPD-Stadtratsfraktion dafür eingesetzt. Der Fürther Kultur sollen zusätzliche 130.000 Euro zur Verfügung stehen. Jetzt wurde im zuständigen Kulturausschuss am Donnerstag über die Mittelverwendung entschieden. In vier Bereiche soll das ... Weiterlesen
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Entgegnung auf die Regierungserklärung zur zwölften Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die mangelnde Vorbereitung der Öffnungen kritisiert. "Man verstolpert Erfolge nicht allein, wenn man zu schnell öffnet, ... Weiterlesen
SPD-Fraktionschef Arnold begrüßt Öffnung weiterführender Schulen
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die Öffnung der weiterführenden Schulen in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100. "Damit wird eine zentrale Forderung der SPD aufgegriffen. Es ist an der Zeit, dass die bayerischen Schülerinnen und Schüler zumindest im ... Weiterlesen
SPD präsentiert Zukunftsprogramm zur Bundestagswahl 2021
Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben das „Zukunftsprogramm“ der SPD zur Bundestagswahl 2021 präsentiert. Das vorgestellte Programm ist das Ergebnis eines intensiven Dialogs innerhalb und außerhalb der ... Weiterlesen
SPD-Stadtratsfraktion will Kofferfabrik erhalten und Fortbestehen sichern
Ohne große Vorankündigung erhielt die Kofferfabrik vom Vermieter eine Kündigung zum 30.09.2020. Damit steht sie vor einer ungewissen Zukunft. Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung zu raschem Handeln auf. In einem aktuellen Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion von der Verwaltung einen ... Weiterlesen
Mittelfranken-SPD reiht Kandidatinnen und Kandidaten für Landeliste
Von · Das Team der SPD Mittelfranken für den Bundestag ist komplett. In allen sechs mittelfränkischen Wahlkreisen hat die SPD inzwischen ihre Kandidatinnen und Kandidaten nominiert. Der Bezirksparteitag hat nun alle sechs Kandidatinnen und Kandidaten auf einer Männer- und einer Frauenliste in eine ... Weiterlesen
Lebendige Kleeblattstadt: Weitere 450.000 € für Wirtschaft und Gastronomie
Der Fürther Stadtrat hat ein weiteres Corona-Unterstützungspaket beschlossen. „Wir führen das 10-Punkte-Programm ‚Lebendige Kleeblattstadt‘ mit neuen Impulsen fort Mitteln, um insbesondere den Fürther Innenstadtbetrieben zu helfen“, erklärt der Fürther ... Weiterlesen
Freistaat verhindert weiter 365-€-Ticket – Tariffortschreibung im VGN nötig
„Drei Jahre lang konnten wir die Preise im öffentlichen Nahverkehrt stabil halten, bei einigen Tickets sogar vier Jahre“, zieht der Vorsitzende der Fürther SPD und Stadtrat Matthias Dornhuber Bilanz. „Und wir haben gehofft, der Freistaat macht sich auf den Weg, sein Versprechen ... Weiterlesen
Carsten Träger: Bienen und andere Insekten schützt bald ein Gesetz!
Von · Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag der SPD-Umweltministerin Svenja Schulze das Insektenschutzgesetz auf den Weg gebracht. „Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um den Rückgang der Artenvielfalt bei den Insekten zu bekämpfen“, erklärt der Fürther SPD-Bundestagsabgeordnete ... Weiterlesen
Uli Grötsch soll BayernSPD in die Bundestagswahl führen
Uli Grötsch, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Weiden und Generalsekretär der BayernSPD, soll an der Spitze der Landesliste stehen und die Partei in den Bundestagswahlkampf führen. Der Landesvorstand entschied auf seiner Sitzung am 20. Februar 2021, der Landesvertreterversammlung ... Weiterlesen
„Rotes Netz“: BayernSPD startet digitale Mitmachplattform für ihre Mitglieder
Die neue digitale Mitmachplattform der BayernSPD ist online. „Das ist ein großer Schritt nach vorn für die Parteiorganisation und die Kommunikation untereinander“, ist der Fürther SPD-Vorsitzende Matthias Dornhuber sicher, der auch stellvertretender Vorsitzender der Landespartei ... Weiterlesen
„Glücklich, wer in Fürth wohnt: Hier gibt es noch günstige Wohnungen auf dem Mietwohnungsmarkt“ schrieb die Abendzeitung München schon 2018 anlässlich eines Vergleichs der Neuvertragsmieten bei Bestandswohnungen mit Baujahr ab 1950 in den bayerischen ... Weiterlesen
Der Bund stockt das Förderprogramm „Neustart Kultur“ mit einer weiteren Milliarde Euro auf. Das sind positive Nachrichten für die Kunst- und Kulturschaffenden in Deutschland, wenn auch damit bei Weitem nicht alle Probleme gelöst werden. „Die Kunst- und Kulturschaffenden haben ... Weiterlesen
SPD-Landtagsfraktion verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Rede zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zur Verordnung zur Änderung der elften Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die Missachtung des Parlaments gerügt. Das Dokument mit den ab Montag ... Weiterlesen
Carsten Träger: Wir wollen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen
Von · „Wohnen darf kein Luxus sein, den sich nur wenige leisten können. Wohnraum muss ausreichend verfügbar und dauerhaft bezahlbar sein – dafür braucht es neben der Mietpreisbremse auch eine aktive, staatliche Bodenpolitik“, eklärt der Fürther SPD-Bundestagsabgeordneter ... Weiterlesen
